Allgemeine Geschäftsbedingungen Version 1.1, gültig ab 01. Jan. 2008


 
1. Umfang und Gültigkeit

1.1. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma wow! solution gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen, die wow! solution gegenüber dem Auftraggeber (Kunden) erbringt. Sie gelten auch für zukünftige Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich Bezug darauf genommen wird. 

1.2. Die Verpflichtungen von wow! solution richten sich ausschließlich nach dem Umfang und Inhalt eines von wow! solution entgegengenommen Auftrages oder eines vom Auftraggeber gegengezeichneten Angebotes und diesen "Allgemeinen Geschäftsbedingungen". Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie von wow! solution ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.

1.3. Von diesen "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" abweichende oder diese ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

2. Leistung und Honorar

2.1. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten die in der Auftragsbestätigung angeführten Preise, in Ermangelung derselben gelten die im Anbot angeführten Preise. Die angeführten Preise sind Nettopreise exklusive Umsatzsteuer.

2.2. Kostenvoranschläge sind grundsätzlich unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die von wow! solution schriftlich veranschlagten Kosten um mehr als 10 Prozent übersteigen, wird wow! solution den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Werktagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht.

2.3. Der Honoraranspruch seitens wow! solution besteht für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. wow! solution ist berechtigt, zur Deckung ihres Aufwandes Vorschüsse zu verlangen.

2.4. Erteilt der Kunde einen Auftrag, so ist er an diesen zwei Wochen ab dessen Zugang bei wow! solution gebunden. Der Vertrag kommt durch die Annahme des Auftrags durch wow! solution zustande. Die Annahme hat in Schriftform (zB durch Auftragsbestätigung) zu erfolgen, es sei denn, dass wow! solution zweifelsfrei zu erkennen gibt (zB durch Tätigwerden aufgrund des Auftrages), dass sie den Auftrag annimmt.

3. Termine

3.1. wow! solution bemüht sich, die vereinbarten Termine einzuhalten. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Kunden allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er wow! solution eine angemessene Nachfrist, mindestens aber 14 Tage gesetzt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an wow! solution. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzuges besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von wow! solution. Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse entbinden wow! solution jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins.

3.2. Der Kunde wird wow! solution unverzüglich mit allen Informationen und Unterlagen versorgen, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Er wird sie von allen Vorgängen informieren, die für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese Umstände erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden. Der Kunde trägt den Aufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, unvollständigen oder nachträglich geänderten Angaben von wow! solution wiederholt werden müssen oder verzögert werden.

4. Urheber- und Leistungsschutzrechte

4.1. Der Kunde erwirbt - soweit nichts Abweichendes vereinbart - durch vollständige Zahlung des Honorars das Recht der nicht ausschließlichen Nutzung der von wow! solution erbrachten Leistungen zum vereinbarten Zweck und im vereinbarten Nutzungsumfang. Änderungen bzw. Bearbeitungen von wow! solution-Leistungen durch den Kunden oder von ihm beauftragten Dritten sind nur mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung durch wow! solution und - soweit die Leistungen urheberrechtlich oder leistungsschutzrechtlich geschützt sind - des Urhebers bzw. Leistungsschutz- berechtigten zulässig.

4.2. Für jede Nutzung von wow! solution-Leistungen durch den Kunden, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgeht, ist - unabhängig davon, ob die Leistung urheberrechtlich geschützt ist - die vorherige Zustimmung von wow! solution erforderlich. Sofern keine wichtigen Interessen des Urhebers oder von wow! solution dieser Nutzung entgegenstehen wird wow! solution gegen Bezahlung einer gesonderten angemessenen Vergütung seine Zustimmung erteilen.

4.3. Der Kunde ist weiters verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Unterlagen (Fotos, Logos etc) auf eventuelle bestehende Urheber-, Kennzeichenrechte oder sonstige Rechte Dritter zu prüfen. wow! solution haftet nicht wegen einer Verletzung derartiger Rechte. Wird wow! solution wegen einer solchen Rechtsverletzung in Anspruch genommen, so hält der Kunde wow! solution schad- und klaglos; er hat ihr sämtliche Nachteile zu ersetzen, die ihr durch eine Inanspruchnahme Dritter entstehen.

4.4. Vom Auftraggeber eingebrachte Anregungen, Vorschläge und dergleichen haben keinen Einfluss auf die Bemessung des Honorars und begründen kein Urheberrecht des Kunden an den urheberrechtlich geschützten Leistungen von wow! solution. wow! solution hat das Recht, erbrachte Leistungen (inkl. Hyperlink) zu signieren und zum Zweck der Eigenwerbung einzusetzen, ohne dass dem Auftraggeber dadurch ein Entgeltanspruch zukommt. Es ist dem Auftraggeber untersagt, die Signatur (+Link), in welcher Form auch immer, zu verändern oder wegzulassen.

5. Fremdleistungen / Beauftragung Dritter

5.1. wow! solution ist nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistung selbst auszuführen, sich bei der Erbringung von vertragsgegenständlichen Leistungen Dritter zu bedienen und/oder derartige Leistungen zu substituieren („Besorgungsgehilfe“).

5.2. Die Beauftragung von Besorgungsgehilfen erfolgt entweder im eigenen Namen oder im Namen des Kunden, in jedem Fall aber auf Rechnung des Kunden.

5.3. wow! solution wird Besorgungsgehilfen sorgfältig auswählen und darauf achten, dass diese über die erforderliche fachliche Qualifikation verfügen.

6. Zahlung

6.1. Zahlungsziele und Skontoabzüge gelten nur als vereinbart, wenn sie ausdrücklich von wow! solution schriftlich akzeptiert worden sind.

6.2. Bei Zahlungsverzug ist wow! solution berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 12% p.a. sowie angefallene Kosten für Mahnung und Inkasso zu verrechnen.

6.3. Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von wow! solution.

6.4. wow! solution ist bei Zahlungsverzug des Auftraggebers berechtigt, Leistungen aus Dienstleistungsverträgen mit schriftlicher Verständigung an den Auftraggeber bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen.

6.5. Die Gegenverrechnung mit offenen Forderungen gegenüber wow! solution und die Einbehaltung von Zahlungen aufgrund behaupteter, aber von wow! solution nicht anerkannter Mängel ist ausgeschlossen.

6.6. Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden kann wow! solution sämtliche, im Rahmen anderer mit dem Kunden abgeschlossener Verträge, erbrachten Leistungen und Teilleistungen sofort fällig stellen.

6.7. Für den Fall eines abgeschlossenen Werkvertrages über ein Projekt, welches einen Preis bzw. Honorar von  1.000,-- übersteigt, ist eine Anzahlung von 20% des vereinbarten Preises/Honorars sofort ab Vertragsabschluss zu zahlen. In weiterer Folge ist die Auftragnehmerin berechtigt, je nach Projektfortschritt eine monatliche Abrechnung zu erstellen und Teilrechnungen zu legen, welche gemäß Punkt 7.3 ebenfalls binnen 7 Tagen nach Fakturendatum ohne Abzug und spesenfrei fällig sind.

6.8. Die vom Auftragnehmer gelegten Rechnungen sind 7 Tage nach Fakturendatum ohne Abzug und spesenfrei fällig.

7. Abnahme und Teilabnahme

7.1. wow! solution ist berechtigt, Teilleistungen zu erbringen und diese dem Auftraggeber zur Teilabnahme zu präsentieren. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Teilleistungen zu akzeptieren und bei Mängelfreiheit abzunehmen.

7.2. Alle Leistungen von wow! solution, die dem Kunden zur Abnahme oder Teilabnahme präsentiert werden, sind vom Kunden innerhalb der Abnahmefrist von einer Woche ab Vorstellung der Leistungsergebnisse dahin zu überprüfen, ob diese den vertraglichen Anforderungen entsprechen und dies schriftlich zu bestätigen bzw. zu Protokoll zu erklären. Beanstandungen betreffend im Zeitpunkt der Abnahme eindeutig erkennbarer Mängel sind wow! solution umgehend mitzuteilen.

7.3. Behält sich der Kunde bei der Abnahme (Teilabnahme) eine Erklärung hinsichtlich allfälliger Mängel vor und erfolgt innerhalb der Abnahmefrist (eine Woche ab Vorstellung des Leistungsergebnisses) keine schriftliche und begründete Beanstandung (Mängelliste) durch den Kunden, gelten die Leistungsergebnisse mit dem Zeitpunkt der Präsentation als vertragskonform abgenommen. Davon nicht erfasst sind im Abnahmezeitpunkt nicht eindeutig erkennbare Mängel.

7.4. Bei Beanstandungen wird wow! solution die in der Mängelliste angeführten Fehler zügig beseitigen und die Leistungsergebnisse neuerlich zur Abnahme oder Teilabnahme vorstellen.

7.5.    Der Kunde wird insbesondere die rechtliche, vor allem die wettbewerbs- und kennzeichenrechtliche Zulässigkeit der Leistungen von wow! solution auf eigene Kosten überprüfen lassen. Unterbleibt eine solche Prüfung aus welchen Gründen auch immer und führt dies zu einem Schaden, so haftet wow! solution nur dann, wenn Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann. wow! solution veranlasst eine externe rechtliche Prüfung nur auf schriftlichen Wunsch des Kunden; die damit verbundenen Kosten hat der Kunde zu tragen.

7.6. wow! solution haftet in keiner Weise für zeitliche Verzögerungen, die durch zu spät übermittelte Materialien (Texte, Bilder, etc.) bzw. verspätete Freigaben durch den Auftraggeber entstehen. Wünscht der Kunde nach Auftragserteilung eine Änderung des Auftrags, verlängern sich die für die Leistungserbringung vereinbarten Fristen ebenfalls entsprechend.

8. Gewährleistung und Haftung

8.1. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamation steht dem Kunden nur das Recht auf Verbesserung der Leistung durch wow! solution zu.

8.2. Schadensersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mängelfolgeschadens oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens wow! solution beruhen. Soweit wow! solution demnach eine Haftung trifft, sind allfällige Ansprüche des Kunden betragsmäßig mit dem finanziellen Wert der Eigenleistungen von wow! solution begrenzt. Für die ihr zur Bearbeitung überlassenen Unterlagen des Kunden übernimmt wow! solution keine Haftung.

8.3. Die Haftung für Folgeschäden und entgangenen Gewinn, sowie der Ersatz von Sachschäden im Sinne des §9 Produkthaftungsgesetz ist einvernehmlich ausgeschlossen.

8.4. Die Beweislastumkehr gemäß § 924 ABGB zu Lasten von wow! solution ist ausgeschlossen. Das Vorliegen des Mangels im Übergabezeitpunkt, der Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge sind vom Kunden zu beweisen.

8.5. wow! solution haftet nicht für den Inhalt übermittelter Daten und für die Daten, die über wow! solution zugänglich sind. wow! solution behält sich vor, einzelne öffentlich zugängliche Angebote seiner Internet-Dienste zu sperren, wenn Rechtsvorschriften, etwa das Telekommunikationsgesetz, oder behördliche Auflagen es erfordern.

8.6. Schadenersatzansprüche sind der Höhe nach mit dem Auftragswert exklusive Steuern begrenzt.

8.7. wow! solution betreibt die angebotenen Internet-Dienste unter dem Gesichtspunkt höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. wow! solution übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, dass diese Internet-Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind und gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben. Weiters ist wow! solution berechtigt, gespeicherte E-Mails und sonstige Daten des Auftraggebers zu löschen.

8.8. wow! solution wird die ihr übertragenen Arbeiten unter Beachtung der allgemein anerkannten Rechtsgrundsätze durchführen und den Kunden rechtzeitig auf für sie erkennbare Risiken hinweisen. Jegliche Haftung von wow! solution für Ansprüche, die auf Grund der Werbemaßnahme (der Verwendung eines Kennzeichens) gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen, wenn wow! solution ihrer Hinweispflicht nachgekommen ist; insbesondere haftet wow! solution nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder ähnliche Ansprüche Dritter.

8.9. wow! solution haftet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften lediglich für Schäden, sofern ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen.

9. Kennzeichnung

9.1. wow! solution ist berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf wow! solution hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

9.2. Sofern nichts anderes vereinbart ist wow! solution dazu berechtigt, auf eigenen Werbeträgern und insbesondere auf der eigenen Internet-Website mit Namen und Firmenlogo auf die zum Kunden bestehende Geschäftsbeziehung hinzuweisen.

10. Kennzeichnung

10.1. Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und wow! solution ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der internationalen Verweisungsnormen anzuwenden. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand

11.1. Erfüllungsort ist der Firmensitz der Firma wow! solution.

11.2. Als Gerichtsstand für alle sich unmittelbar zwischen wow! solution und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten wird das für den Sitz von wow! solution örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart.